Bürgeranfrage an den Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften im Rahmen der Sitzung vom 15.07.2014

Anfrage mit Antwort zu:

vorhabenbezogenen Bebauungsplan W57 Traumhaus / Bauvorhaben von Bouwfonds an der Koblenzer Straße

Lage - nicht planscharf - BauvorhabenTraumhaus:

Anlage zur Ersatzaufforstung für die Rodung des Waldstückes von 3762m2 für das BauvorhabenTraumhaus:

2016/0310: W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Verfahrenswechsel, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Satzungsbeschluss)

Anlage 1: Abschließende Prüfung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (u.a. Naturschutzbeirat Darmstadt, Untere Naturschutzbehörde, etc.)

Anlage 4: Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan W 57

Anlage   : Entwurf zum Bebauungsplan W 57 

2015/0575: Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Offenlagebeschluss)

Anlage 1: Vorläufige Prüfung der Stellungnahmen der TÖB zur frühzeitigen Beteiligung zum W 57

Anlage 3: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan W 57

Anlage 4: Begründung mit Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan W 57

Anlage   : Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan W 57  

Zum Stand der Planungen der Westumfahrung am Siedlungsrand wurde eine Anfrage an den Auschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften gestellt.

->Fragen & Antworten

Auszug:

"... Bei der Bearbeitung und vertiefenden verkehrlichen Betrachtung hat sich herausgestellt, dass die aktuellen Verkehrsuntersuchungen und -zahlen das fehlende verkehrliche Erfordernis, d.h., die NichtNotwendigkeit der Westumfahrung nicht nachweisen können. Nachweis und fundierte Begründung des fehlenden verkehrlichen Erfordernisses der Westumgehung
bilden jedoch die Basis fur die Herausnahme der Freihaltetrassen aus dem Flächennutzungsplan.
Eine Fortführung des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens fur den Teilbereich 5.2 (*) ist somit derzeit nicht möglich. ...ff"

(*) Teilbereich 5.2 betrifft u.a. die Abplanung der Westumfahrung am westlichen Siedlungsrand ab Dornheimer Weg in nördliche Richtung

Unabhängig von künftigen Bautätigkeiten, wird wohl bis Ende September keine Rodung des betroffenen Waldstückes zu erwarten sein. Das Grünflächenamt antwortete auf eine Anfrage wie folgt:

Öffentliche Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen

vom 24.02.2016 bis einschließlich 24.03.2016

zu den Planungsunterlagen...

Noch bis zum 24.03.2016 wird die Möglichkeit gegeben, im Rahmen der öffentlichen Auslegung zu den Entwürfen von Bauleitplänen erneut oder erstmalig Stellung zu nehmen und Einwände/Anregungen an das Stadtplanungsamt zu formulieren.

Unter der dazugehörigen Offenlage wird hierfür ein vorgefertigtes Musteranschreiben (Kasten: Ihre Anregungen)vorgehalten, dass Sie nutzen können.

Senden Sie bitte weiterhin/erneut  oder erstmalig, Sorgen & Kritik, sowie Anregungen & Vorstellungen innerhalb der Frist (24.02.2016 - 24.03.2016) an das Stadtplanungsamt.

Der letzte Schritt für den Bebauungsplan, der formelle Satzungs-Beschluss mit Abwägung aller eingegangenen Bedenken und Anregungen steht noch aus. Bis dahin ist rechtlich alles offen, auch wenn wichtige städtische und sonstige Akteure ihre Vorstellungen mit Macht vertreten.

Bebauungsplan W57: 112 Stellungnahmen

Umweltbericht zum Bauvorhaben

Kommentar Bürgerinitiative:

Der Wald hinter der Siedlung, unser Erholungs-wald, sowie seine Artenvielfalt müssen dringend besser geschützt werden. Um den Westwald in seiner derzeitig vorhandenen Flächensubstanz erhalten und schützen zu können fordern wir:

Für den eigenen Wald kann die Wissenschaftstadt Darmstadt ihr Wirtschaftsziel selbst bestimmen! Sie steht hier in besonderer Verantwortung.

Das selbst gewählte Leitziel "Wälder schützen und erhalten" darf kein Lippenbekenntnis sein! 

(*)Bannwaldausweisung:

Bannwaldausweisungen werden durch die "Obere Forstbehörde" des RP vorgenommen. Daher kann Bannwald auch nicht auf Antrag ausgewiesen werden, sondern wird von der Oberen Forstbehörde dazu erklärt!